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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. GELTUNG
1.1. Cornelia dal Sasso baut Marken auf e.U. – im Folgenden als Auftragnehmerin bezeichnet – erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
1.2. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.
1.3. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragsgegenübers werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von der Auftragnehmerin ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
2.1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot der Auftragnehmerin bzw. der Auftrag der Auftraggeberin, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend und unverbindlich.
2.2. Erteilt der/die Auftraggeber*in einen Auftrag, so ist sie an diesen zwei Wochen ab dessen Zugang bei der Auftragnehmerin gebunden. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch die Auftragnehmerin zustande. Die Annahme hat in Schriftform (z.B. durch eine Auftragsbestätigung) zu erfolgen, es sei denn, dass die Auftragnehmerin zweifelsfrei zu erkennen gibt (z.B. durch Tätigwerden aufgrund des Auftrages), dass sie den Auftrag annimmt.
2.3. Gekaufte Packages müssen – um die Zielerreichung zu gewährleisten – von dem/der Auftraggeber*in innerhalb von drei bis sechs Monaten ab Kaufdatum konsumiert werden, ansonsten verfallen sie.
3. LEISTUNGSUMFANG, AUFTRAGSABWICKLUNG UND MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES/DER AUFTRAGGEBER*IN
3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag der Auftraggeberin bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.
3.2. Der/die Auftraggeber*in wird die Auftragnehmerin unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Sie wird sie von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der/die Auftraggeber*in trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der Auftragnehmerin wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
4. FREMDLEISTUNGEN / BEAUFTRAGUNG DRITTER
4.1. Die Auftragnehmerin ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“).
4.2. Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des/der Auftraggeber*in, in jedem Fall aber auf Rechnung der Auftraggeberin.
4.3. Die Auftragnehmerin wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.
5. TERMINE
5.1. Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftragnehmerin bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den/die Auftraggeber*in allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihr gesetzlich zustehenden Rechte, wenn sie der Auftragnehmerin eine angemessene, mindestens aber 14 Tage währende Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die Auftragnehmerin.
5.2. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der/die Auftraggeber*in vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Auftragnehmerin.
5.3. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen seitens des/der Auftraggeber*in – entbinden die Auftragnehmerin jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der/die Auftraggeber*in mit ihren zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen), im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.
5.4. Vereinbarte Termine sind verbindlich und können bis 72 Stunden (Werktags ausgenommen Samstag/Sonntag) vor dem Termin kostenfrei per SMS oder per E-Mail abgesagt werden. Bei kurzfristigen Stornierungen (weniger als 48 Stunden) wird die Beratung/Leistung zur Gänze in Rechnung gestellt. Verpasste Sessions und Termine, die kurzfristig storniert werden, gelten als verfallen und werden nicht nachgeholt. Sollten Termine von der Auftragnehmerin aufgrund unvorhersehbarer Umstände abgesagt werden müssen und wird kein akzeptabler Ersatztermin gefunden, wird der ausstehende Betrag rückerstattet.
6. RÜCKTRITT VOM VERTRAG
Die Auftragnehmerin ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn
– die Ausführung der Leistung aus Gründen seitens des/der Auftraggeber*in unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird.
– berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des/der Auftraggeber*in bestehen und diese auf Begehren der Auftragnehmerin weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der Auftragnehmerin eine taugliche Sicherheit leistet.
7. HONORAR
7.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der Auftragnehmerin für jede einzelne Leistung im Voraus.
7.2. Alle Leistungen der Auftragnehmerin, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der Auftragnehmerin erwachsenden Barauslagen z. B. für Botendienste, Versandkosten oder Reisen, sind von dem/der Auftraggeber*in zu ersetzen.
8. ZAHLUNG
8.1. Die Rechnungen der Auftragnehmerin sind vor Erbringung der Leistung ab Rechnungsdatum fällig und sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, binnen zehn Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.a. als vereinbart.
8.2. Der/die Auftraggeber*in verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen.
8.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des/der Auftraggeber*in kann die Auftragnehmerin sämtliche, im Rahmen anderer mit dem/der Auftraggeber*in abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.
8.4. Der/die Auftraggeber*in ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der Auftragnehmerin aufzurechnen, außer die Forderung des/der Auftraggeber*in wurde von der Auftragnehmerin schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht des/der Auftraggeber*in wird ausgeschlossen.
8.5. Die Leistungen der Auftragnehmerin werden direkt über den Zahlungsvorgang über ihre Website abgewickelt. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, des/der Auftraggeber*in Rechnungen in elektronischer Form zu übermitteln. Der/die Auftraggeber*in erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch die Auftragnehmerin ausdrücklich einverstanden.
9. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ
9.1. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei dem/der Auftraggeber*in der Auftragnehmerin alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist, oder für die Auftragnehmerin mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.
9.2. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB zu Lasten der Auftragnehmerin ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind von dem/der Auftraggeber*in zu beweisen.
9.3. Schadenersatzansprüche des/der Auftraggeberin, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Auftragnehmerin beruhen.
9.4. Jeder Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens geltend gemacht werden.
9.5. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt.
10. ANZUWENDENDES RECHT
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem/der Auftraggeberin und der Auftragnehmer*in ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSTAND
11.1. Erfüllungsort ist Wien.
11.2. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen der Auftragnehmerin und dem/der Auftraggeber*in ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz der Auftragnehmerin örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.
Wien, November 2023
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen
1. GELTUNG
1.1. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Vorträge, Trainings und Seminare, offline wie online (im Folgenden Veranstaltung genannt) von Cornelia dal Sasso baut Marken auf e.U. (im Folgenden Auftragnehmerin genannt).
1.2. Mit der Anmeldung zur jeweiligen Veranstaltung erklärt sich die Auftraggeberin mit den Bedingungen einverstanden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen werden nur verbindlich, wenn die Auftragnehmerin sie schriftlich anerkennt.
2. ANMELDUNG UND BEZAHLUNG
2.1. Der Vertrag über die Teilnahme an einer angebotenen Veranstaltung kommt durch die Annahme der Anmeldung der Auftraggeberin durch die Auftragnehmerin zustande. Wenn eine Anmeldung nicht angenommen werden kann, wird der TN unverzüglich informiert.
2.2. Anmeldungen werden ausschließlich per E-Mail an mail@cornelia-dalsasso.at oder über das entsprechende Anmeldeformular akzeptiert und in der Reihenfolge ihres Eintreffens nach verfügbarer Teilnehmerzahl berücksichtigt.
2.3. Jede Anmeldung ist verbindlich. Sobald die Anmeldung mittels Bezahlung über Paypal erfolgt ist, ist ein Platz reserviert. Es erfolgt die Zusendung der Rechnung. Die Anmeldung ist erst dann abgeschlossen, sobald die Teilnahmegebühr, die für die jeweilige Veranstaltung fällig ist, auf dem Konto der Auftragnehmerin eintrifft. Nach Einlangen der Zahlung erhält die Auftraggeberin via E-Mail eine Bestätigung, die zur Teilnahme an der entsprechenden Veranstaltung berechtigt. Ausgenommen von dieser Regelung sind Veranstaltungen, bei denen vor Ort bezahlt werden kann. Dies gilt aber nur dann, wenn dies bei der jeweiligen Veranstaltung ausdrücklich angegeben ist.
3. STORNIERUNG
3.1. Stornierungen können nur schriftlich via E-Mail an mail@cornelia-dalsasso.at akzeptiert werden. Sollte eine Auftraggeberin kurzfristig nicht an einer gebuchten Veranstaltung teilnehmen können, kann ein Ersatz benannt werden. Die Ernennung eines Ersatzes muss schriftlich via E-Mail an mail@cornelia-dalsasso.at erfolgen.
3.2. Wird kein Ersatz benannt, gelten folgende Bestimmungen:
Eine Stornierung kann bis 21 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei erfolgen. Bei Stornierungen, die weniger als 21 Tage vor Seminarbeginn bei der Auftragnehmerin eintreffen, werden 50 % der jeweiligen Veranstaltungsgebühr fällig. Bei Stornierungen ab 24 Stunden vor Veranstaltungsbeginn sowie bei Nichtbesuch der Veranstaltung ist die gesamte Teilnahmegebühr fällig.
4. VERANSTALTUNGSGEBÜHREN
Es gelten die bei den jeweiligen Veranstaltungen angegebenen Preise. Diese verstehen sich – sofern nicht anders angegeben – als Nettopreise exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Etwaige Rabatte oder Sondergebühren werden bei jeder Veranstaltung gesondert angegeben.
5. LEISTUNGEN
In der Veranstaltungsgebühr sind etwaige zusätzliche Leistungen wie Kursunterlagen nur dann enthalten, wenn dies bei der jeweiligen Veranstaltung gesondert angeführt ist.
6. UNTERLAGEN
6.1. Alle im Rahmen einer Veranstaltung ausgegebenen Kursunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und daher ausschließlich zur persönlichen Verwendung bestimmt.
6.2. Jegliche Vervielfältigung, Veröffentlichung, Nachproduktion, Übersetzung oder Weitergabe an Dritte ist ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung der Auftragnehmerin, auch auszugsweise, nicht gestattet und stellt daher eine Urheberrechtsverletzung dar, die rechtlich verfolgt wird.
7. TEILNEHMERANZAHL
7.1. Die maximale Teilnehmeranzahl hängt vom Format der jeweiligen Veranstaltung ab und wird daher bei jeder einzelnen Veranstaltung gesondert angeführt.
7.2. Die Mindesteilnehmeranzahl für jede Veranstaltung sind 5 Personen. Sollte die Mindestteilnehmeranzahl für eine Veranstaltung nicht erreicht werden, behält sich die Auftragnehmerin das Recht vor, die Veranstaltung abzusagen.
8. VERANSTALTUNGSORT
Sofern nicht anders angeführt, finden alle Veranstaltungen online oder in den Räumen der COCOQUADRAT GmbH in 1040 Wien, Wiedner Hauptstraße 65 statt.
9. ÄNDERUNGEN DES VERANSTALTUNGSORTES ODER TERMINS
Aufgrund der langfristigen Planung von Veranstaltungen behält sich die Auftragnehmerin organisatorisch bedingte Änderungen beim Veranstaltungsort oder Veranstaltungstermin vor. Die Auftraggeberin wird davon nach Möglichkeit rechtzeitig und in geeigneter Weise verständigt. Ersatz für entstandene Aufwendungen und sonstige Ansprüche gegenüber der Auftragnehmerin sind daraus nicht ableitbar.
10. ABSAGE DER VERANSTALTUNG
Sollte die Veranstaltung abgesagt werden müssen, erhält die Auftraggeberin die volle Teilnahmegebühr rückerstattet. Ansprüche darüber hinaus, wie die Erstattung von Kosten in Zusammenhang mit Verdienstausfall, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter, Datenverlust, Reisekosten, Folge- und Vermögensschäden jeder Art, bestehen nicht.
11. BILD- UND TONAUFNAHMEN BEI UND WÄHREND DER VERANSTALTUNG
11.1. Bild- und Tonaufnahmen bei und während Veranstaltungen durch die Auftraggeberin oder Dritte sind nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die Auftragnehmerin gestattet und nur für den Privatgebrauch zulässig. Jede darüberhinausgehende Verwertung ist von der Auftragnehmerin freizugeben.
11.2. Die Auftragnehmerin behält sich vor, eigene Bild- und Tonaufnahmen bei und während Veranstaltungen anzufertigen. Eine etwaige Veröffentlichung dieser Aufnahmen durch die Auftragnehmerin erfolgt ausschließlich nach Zustimmung und Genehmigung der anwesenden Personen.
12. DATENSCHUTZ
12.1. Die Auftraggeberin ist damit einverstanden, dass die bei der Anmeldung angegebenen Daten von der Auftragnehmerin zur Durchführung des Auftrages und zur Pflege der Kundenbeziehung gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet.
12.2. Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich.
12.3. Die Auftraggeberin kann ihre Zustimmung zur Zusendung von Informationen durch die Auftragnehmerin jederzeit widerrufen.
13. HAFTUNGSAUSCHLUSS
Die Teilnahme an Seminaren erfolgt freiwillig und auf eigene Verantwortung. Für eventuelle Sach- oder Personenschäden haftet die Auftragnehmerin nicht.
15. ANZUWENDENDES RECHT
15.1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen der Auftraggeberin und der Auftragnehmerin ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden.
15.2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Die Teilnahmebedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bedingungen werden
durch solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommen.
15.3. Von diesem Vertrag abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
Wien, September 2020
AGB Online Kurse
Die folgenden Hinweise und AGB regeln für die Teilnahme an den auf der Website cornelia-dalsasso.at angebotenen Online-Kursen.
1. GELTUNGSBEREICH
1.1. Für alle Online-Kurse auf cornelia-dalsasso.at gelten die nachfolgenden AGB.
1.2. Cornelia dal Sasso baut Marken auf e.U. (im weiteren Verlauf auch „Auftragnehmerin“) betreibt unter cornelia-dalsasso.at ein Schulungsportal zum Thema Markenentwicklung für Unternehmer und private Nutzer.
1.3. Auf der Plattform können registrierte Nutzer kostenpflichtige Inhalte abrufen und nutzen. Die Einzelheiten hierzu sind in einer gesonderten Leistungsübersicht je gebuchtem Paket unter cornelia-dalsasso.at beschrieben. Die Nutzung der Plattform durch Auftraggeberin ist nur zulässig, soweit hierdurch nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen wird.
1.4. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, die Auftragnehmerin stimmt diesen ausdrücklich zu.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
2.1. Mit Einstellung der Online-Kurse gibt cornelia-dalsasso.at ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Dienstleistung ab.
2.2. Mit Abschluss des Anmeldevorgangs, der Zustimmung zur Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Auftraggeberin sowie der Freischaltung des Teilnehmerskontos durch die Auftragnehmerin kommt ein Nutzungsvertrag zwischen der Auftraggeberin und der Auftragnehmerin zustande. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält die Auftraggeberin eine Bestätigung per E-Mail. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.
2.3. Ein Rechtsanspruch auf Eröffnung eines Teilnehmerskontos besteht nicht. Die Auftragsnehmerin behält sich vor, den Vertragsschluss im Einzelfall abzulehnen. Hiervon wird der beantragende Nutzer unverzüglich unterrichtet.
3. FÄLLIGKEIT
Bei kostenpflichtigen Webinaren ist der Kurspreis mit der Anmeldung zum Webinar fällig. Die Auftragsnehmerin behält sich vor, angebotene Webinare aus organisatorischen Gründen abzusagen. Sollte das Webinar nicht stattfinden, wird der Kurspreis entsprechend erstattet.
4. BEZAHLUNG
Die Nutzung der Plattform ist kostenpflichtig. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungs- und Kostenübersicht (siehe cornelia-dalsasso.at). Die Zahlung erfolgt per Vorkasse mittels Kreditkarte, Bankeinzug oder Paypal:
Kreditkarte
Die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Die Freischaltung des Online-Kurses erfolgt bei Abschluss der Bestellung, so dass die Auftraggeberin mit der Bearbeitung des Online-Kurses unmittelbar nach Abschluss der Bestellung beginnen kann.
Bankeinzug/SEPA-Lastschrift
Die Abbuchung des Kaufpreises vom Konto der Auftraggeberin erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Die Freischaltung des Online-Kurses erfolgt bei Abschluss der Bestellung, so dass die Auftraggeberin mit der Bearbeitung des Online-Kurses unmittelbar nach Abschluss der Bestellung beginnen kann.
Paypal
Die Auftraggeberin kann den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal bezahlen. Die Freischaltung des Online-Kurses erfolgt bei Abschluss der Bestellung, so dass die Auftraggeberin mit der Bearbeitung des Online-Kurses unmittelbar nach Abschluss der Bestellung beginnen kann.
5. KÜNDIGUNG
Eine Kündigung von Einzelkäufen ist nicht notwendig. Bei diesen Kursen wird einmalig ein Entgelt für die Teilnahme am Kurs entrichtet. Diese Kurse haben eine feste Laufzeit (1 Jahr, falls nichts anderes angegeben ist), die den Produktbeschreibungen entnommen werden können. Die Auftragnehmerin darf bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen in Textform kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Auftraggeberin sich mit einer fälligen Zahlung wiederholt trotz Mahnung in Verzug befinden.
6. BEACHTUNG UND WAHRUNG DER URHEBER-MARKENRECHTE
6.1. Die im Rahmen eines Kurses ausgegebenen oder zum Abruf über das Internet bereitgestellten Unterlagen (Skripte, Fälle, graphische Darstellungen, Podcasts, Videos etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz.
6.2. Die Auftraggeberin wird darauf hingewiesen, dass an den Inhalten kein Eigentum durch die Auftraggeberin erworben wird, sondern ein für die Dauer des Vertrages bestehendes Nutzungsrecht übertragen wird. Die Inhalte unterliegen dem geltenden Urheberrecht. Ein etwaiger Urhebervermerk in einem Werk darf nicht verändert oder entfernt werden.
6.3. Die Auftraggeberin ist verpflichtet, die ihr zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem ihr hier ausdrücklich gestatteten erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung der Teilnahme. Die Dateien und Unterlagen dürfen nur von der Auftraggeberin und nur für ihre eigene Fortbildung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen ist der Download und Ausdruck von Dateien gestattet – insoweit darf jede Auftraggeberin den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen vorbehalten. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, auch nach Beendigung der Kursteilnahme der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung der Auftragsnehmerin.
6.4. Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
6.5. Die Auftragsnehmerin behält sich vor, kleinere Adaptionen aus organisatorischen oder technischen Gründen vorzunehmen. Daraus entsteht kein außerordentliches Kündigungsrecht.
7. TEILNEHMERINNENKONTO/BENUTZERDATEN
7.1. Nach der Bezahlung erhält die Auftraggeberin von der Auftragsnehmerin eine Freischaltung zur Videoplattform.
7.2. Die Auftraggeberin hat die im Rahmen der Anmeldung erforderlichen Daten vollständig und richtig anzugeben. Die Daten können jederzeit im Profil der Auftraggeberin bearbeitet werden. Die Auftragsnehmerin kann die Richtigkeit der Angaben nicht überprüfen und haftet für falsche oder unvollständige Angaben nicht. Die Auftragsnehmerin wird Hinweisen auf falsche oder unvollständige Teilnehmerdaten unverzüglich nachgehen. Die Auftragsnehmerin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Überprüfung der Teilnehmerdaten und Profildaten vorzunehmen.
7.3. Jede Auftraggeberin ist verpflichtet, seine besonderen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) zur individuellen Nutzung der auf cornelia-dalsasso.at verfügbaren Onlineangebote geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Zugangsdaten werden auf Wunsch der Auftraggeberin durch die Auftragsnehmerin jederzeit gelöscht und durch einen anderen Code ersetzt. Soweit eine Auftraggeberin Kenntnis vom Missbrauch ihrer Zugangsdaten oder deren unberechtigten Nutzung durch Dritte erhält, ist dies der Auftragsnehmerin unverzüglich mitzuteilen. Das Teilnehmerskonto ist nicht übertragbar.
7.4. Die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse dient der Kommunikation mit der Auftragsnehmerin und ist für alle vertragsrelevante Korrespondenz mit der Auftraggeberin maßgeblich. An diese E-Mail-Adresse werden auch alle Informationen zur Plattform versendet sowie, soweit von der Auftraggeberin angefordert, Newsletter. Mit ein und derselben E-Mail-Adresse kann nur eine Zugangsberechtigung zur Plattform erstellt werden.
8. Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Jede Auftraggeberin ist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet- Zugangs (Hardware, TK-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten auf cornelia-dalsasso.at notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und Acrobat Reader®) selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
9. GEWÄHRLEISTUNG
9.1. Ist die Auftraggeberin Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gilt für die Gewährleistungsansprüche Folgendes als vereinbart: Offensichtliche Mängel müssen gegenüber der Auftragnehmerin unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung des Teilnehmerzugangs schriftlich angezeigt werden, verdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach deren bekannt werden schriftlich anzuzeigen.
9.2. Erfolgt die Mängelanzeige nicht fristgerecht, sind die Gewährleistungsrechte der Auftraggeberin bezogen auf den nicht rechtzeitig angezeigten Mangel ausgeschlossen. Das gilt jedoch nicht, soweit die Auftragnehmerin den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Gewährleistungsansprüche verjähren – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – innerhalb eines Jahres nach Ablieferung des Kurses an die Auftraggeberin.
10. ÄNDERUNGEN DER TEILNAHMEBEDINGUNGEN
10.1. Die Auftragsnehmerin behält sich vor, diese Bedingungen durch Streichungen, Ersetzungen oder Ergänzungen zu ändern. In einem solchen Fall wird die Auftraggeberin auf die Änderung der Bedingungen hingewiesen. Jede Auftraggeberin hat das Recht, sich binnen einer Frist von 14 Tagen ab Zugang des Hinweises darüber zu äußern, ob er den geänderten Bedingungen zustimmt. Sofern der Auftragnehmerin innerhalb der Frist keine Erklärung zugeht, gilt die Zustimmung zu den geänderten Bedingungen als erteilt. Dies gilt allerdings nicht, wenn die Auftragnehmerin bei Hinweis auf die Änderung der Bedingungen die Auftraggeberin nicht zugleich besonders auf die Bedeutung seines Schweigens während des Fristenlaufs hingewiesen hat.
10.2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
11. HAFTUNG FÜR INHALTE DRITTER
11.1. Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) sind Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen Dritter zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann in Betracht, wenn die Auftragnehmerin Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat.
11.2. Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird die Auftragnehmerin die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.
11.3. Die Auftraggeberin unterstützt die Auftragnehmerin bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber der Auftragnehmerin aufgrund der von den Auftraggeberinnen eingestellten Inhalte geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
11.4. Die Auftraggeberin ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die der Auftragnehmerin durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der von der Auftraggeberin eingestellten Inhalte entstehen.
12. AUSSCHLUSS VON NUTZERINNEN/ACCOUNTSPERRE
12.1. Bei konkreten Anhaltspunkten von Verstößen einer Auftraggeberin gegen gesetzliche Vorschriften und die in diesen AGB festgelegten Verbote kann die Auftragnehmerin den Zugang der Auftraggeberin sperren. Bei wiederholten Verstößen kann die Auftragnehmerin eine Auftraggeberin von der Teilnahme an der Plattform ausschließen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt die Auftragnehmerin die berechtigten Interessen der betroffenen Auftraggeberin, insbesondere die Tatsache, ob die Auftraggeberin den Verstoß verschuldet hat.
12.2. Wird eine Auftraggeberin endgültig gesperrt, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos. Wurde eine Auftraggeberin gesperrt, darf dieser den Dienst von der Auftragnehmerin auch mit anderen Mitgliedskonten nicht weiter nutzen. Ebenfalls untersagt ist die erneute Anmeldung der gesperrten Auftraggeberin unter einem neuen Namen.
12.3. Für den Fall der Sperrung eines Mitgliedskontos besteht für die Auftraggeberin ein Recht zur sofortigen Kündigung des Nutzungsvertrages mit der Auftragnehmerin.
13. WIDERRUFSBELEHRUNG
13.1. Die Auftraggeberin das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
13.2. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Auftraggeberinnen mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Auftraggeberin Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
13.3. Wenn Auftraggeberinnen diesem Vertrag widerrufen, muss die Auftragnehmerin alle Zahlungen, die sie erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertragsmangels eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde; es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden der Auftraggeberin wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
14. GERICHTSSTAND
14.1. Es wird die Anwendbarkeit des Rechts der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart.
14.2. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten gilt der Sitz der Auftragnehmerin in Wien als ausschließlicher Gerichtsstand, soweit die Auftraggeberin Unternehmer im Sinne des BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Wien, September 2020